ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00554 vom 18. November 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Kindergartenzuteilung | [Die Beschwerdegegner, Eltern eines im Sommer 2020 in den Kindergarten eintretenden Kindes, hatten gegen den Entscheid der Beschwerdeführerin (einer Schulgemeinde) betreffend Kindergartenzuteilung rekurriert. Dieser Rekurs wurde von der Vorinstanz gutgeheissen, wobei sie im Dispositiv die Beschwerdeführerin anwies, das Kind in einen näher gelegenen Kindergarten umzuteilen oder aber einen Schulbus oder Begleitdienst für den Kindergartenweg zu organisieren; einer allfälligen Beschwerde hiergegen entzog sie die aufschiebende Wirkung. Wenige Tage nach diesem Beschluss, mit den Beschwerdegegnern zugestellter Anordnung vom 10. August 2020, teilte die Beschwerdeführerin das Kind in den näher gelegenen Kindergarten um. Das Kind besucht seit Beginn des Schuljahrs diesen Kindergarten. Am 20. August 2020 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Beschluss, wobei sie die Bestätigung ihrer ursprünglichen Zuteilung und die entsprechende Umteilung des Kindes beantragte.] Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin (E. 1.2). Insbesondere angesichts ihrer Anordnung vom 10. August 2020 erscheint das Vorliegen eines aktuellen Rechtsschutzinteresses fraglich. Dies kann jedoch letztlich offengelassen werden (E. 1.2.2). Die Um- bzw. Neuzuteilung vom 10. August 2020 durch die Beschwerdeführerin stellt eine Vertrauensgrundlage dar, auf die sich die Beschwerdegegner verlassen haben und verlassen durften. Ihr Sohn besucht seit Beginn des Schuljahrs den entsprechenden Kindergarten. Das Kindsinteresse am Verbleib in der betreffenden Klasse ist sehr hoch. Es müsste daher ein gewichtiges öffentliches Interesse vorliegen, um einen Eingriff zu rechtfertigen. Die Beschwerdeführerin macht jedoch kein öffentliches Interesse im Zusammenhang mit der von ihr gewünschten (erneuten) Umteilung geltend (E. 2). Die Beschwerdegegner sind folglich in ihrem Vertrauen auf die Umteilung vom 10. August 2020 zu schützen, und die Beschwerdeführerin ist an diese Vert