ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00552 vom 2. September 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Übernahme der Heimkosten. [Die Beschwerdegegnerin lehnte die (weitere) Übernahme der Heimkosten ab, weil sie es als zumutbar erachtete, dass die Beschwerdeführerin in ein Heim mit Betriebsbewilligung wechselt, sodass die Heimkosten über die Zusatz- bzw. Ergänzungsleistungen gedeckt wären.] Soweit keine gegenteiligen Anhaltspunkte bestehen, ist im Allgemeinen davon auszugehen, dass sich unter Institutionen, die über eine Betriebsbewilligung verfügen, regelmässig auch eine für Personen mit besonderen Pflegebedürfnissen geeignete finden lässt. Es ist nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführerin ein Wechsel der Pflegeinstitution nicht zugemutet werden kann, bzw. ein solcher – aus medizinischer Sicht – nicht vertretbar erscheine, zumal es Einrichtungen gibt, welche spezifisch für die Langzeitbetreuung von Personen mit psychischen Leiden eingerichtet sind (E. 3.3). Von der anwaltlich vertretenen sowie verbeiständeten Beschwerdeführerin konnte im Rahmen ihrer Begründungs- bzw. Substanziierungspflicht erwartet werden, dass sie darlegt, inwiefern ein anderes Pflegeheim für die von ihr geltend gemachten Schwierigkeiten bei ihrer Pflege und Betreuung ungeeignet wäre. Da dafür keine Hinweise bestehen, war weder die Beschwerdegegnerin noch die Vorinstanz gehalten, weitere Sachverhaltsabklärungen zu treffen (E. 3.4). Verzicht auf weitere Beweiserhebungen (E. 3.5). Keine Verletzung des (Gehörs-)Anspruchs, sich zur Sache zu äussern (E. 4). Gewährung UP / Abweisung URB. Abweisung.