ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00542 vom 26. Juni 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Kostenbeteiligung an privaten Schulkosten | [Der Sohn der Beschwerdeführenden hat eine Autismus-Spektrum-Störung und gilt unbestrittenermassen als Person mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen gemäss Volksschulgesetzgebung, weshalb er Anspruch auf sonderpädagogische Massnahmen hat. Die Beschwerdeführenden entschieden sich im April 2018 eigenmächtig dafür, ihren Sohn in einer Privatschule unterrichten zu lassen. Ihr Gesuch um Übernahme der Privatschulkosten lehnte die Beschwerdegegnerin ab.] Das erneute Gesuch der Beschwerdeführenden um Kostenübernahme für die Beschulung ihres Sohns ist teilweise als Revisionsgesuch zu qualifizieren, welches die Beschwerdegegnerin sinngemäss ablehnte. Die Vorinstanz wäre gehalten gewesen, vollumfänglich auf den Rekurs der Beschwerdeführenden einzutreten und zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf eine Revision ihrer Verfügung verzichtet hatte (E. 2). Die Einschulung ihres Sohns an einer Privatschule war zur Wahrung seines Kindeswohls nicht notwendig, weshalb die Beschwerdeführenden keinen Anspruch auf Kostenersatz haben (E. 5). Die Vorinstanz hat nicht berücksichtigt, dass das vorliegende Verfahren gestützt auf Art. 10 Abs. 1 BehiG unentgeltlich ist. Die Kosten des vorinstanzlichen und des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens sind auf die Staatskasse zu nehmen (E. 6+8). Teilweise Gutheissung.