ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00518 vom 18. November 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Strafvollzug (Rechtsverweigerung) | Widerruf eines ärztlichen Zeugnisses Das ärztliche Zeugnis bildet sachverhaltsmässige Grundlage für den Entscheid über eine Dispensation eines Gefangenen von der Tagesordnung (E. 3.3). Hinsichtlich der Arbeitspflicht des Beschwerdeführers weist das Arztzeugnis eine Reflexwirkung auf und ist damit geeignet, seine Pflichten zu berühren. Aufgrund der subsidiären Natur des mittels § 10c VRG vermittelten Rechtsschutzes bestand jedoch kein schützenswertes Interesse am begehrten Erlass einer Verfügung über den Widerruf des ärztlichen Arbeitsunfähigkeitszeugnisses, da ein Verfahren zur Verfügung steht, in dem Gefangene eine Dispensation von der Arbeitspflicht aus gesundheitlichen Gründen verlangen können (E. 3.6). Eine Rechtsverweigerung liegt auch dann nicht vor, wenn im Begehren des Beschwerdeführers auf Erlass einer Verfügung ein solches Dispensationsgesuch zu erblicken wäre, zumal die Vollzugsanstalt aufgrund der Weigerung des Beschwerdeführers, den Anstaltsarzt von der ärztlichen Schweigepflicht zu entbinden, noch gar keinen Entscheid in der Sache hätte fällen können (E. 3.9). Gewährung UP. Abweisung.