ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00515 vom 26. November 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Ersatzabgabe für Notfalldienst | Ersatzabgabe für Nichtmitwirkung in der kantonalen Notfalldienstorganisation. Ihre Verpflichtung zur Mitwirkung in einer Notfalldienstorganisation erfüllen Ärztinnen und Ärzte nicht bereits, indem sie Patientinnen und Patienten notfallmässig oder ausserhalb der regulären Arbeitszeiten versorgen. Vielmehr sind nur jene Ärztinnen und Ärzte von der Pflicht ausgenommen, welche durch ihre Tätigkeit an einer für die Notfallversorgung im Kanton notwendigen Institution bereits an der notwendigen Notfallversorgung der Bevölkerung mitwirken. Dass der Beschwerdeführer im Jahr 2018 in seiner Praxis insgesamt 390 Notfallpatienten angeschaut habe, wie er vorbringt, ist mithin nicht mit einer Erfüllung der Primärleistungspflicht gleichzusetzen, weil diese Konsultationen nicht im Rahmen der kantonalen Notfalldienstorganisation erfolgten oder eine Tätigkeit an einer für die Notfallversorgung im Kanton notwendigen Institution darstellten (E. 3.1). Die Behandlung von Patientinnen und Patienten, die dem Beschwerdeführer von einem Spital überwiesen wurden, ist nicht mit der Mitwirkung in der Notfallstation gleichzusetzen, selbst wenn diese Patienten das Spital notfallmässig aufgesucht hatten (E. 3.2). Dass die Beschwerdegegnerin in ständiger Praxis die Konsultation ophthalmologischer Notfälle in der eigenen Praxis dem Mitwirken in einer Notfallstation gleichsetzt und damit in gleichgelagerten Fällen abweichend entscheidet, ist weder ersichtlich noch dargetan (E. 4.3). Abweisung.