ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00507 vom 26. August 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach pflichtgemässem Ermessen/Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zur Absolvierung einer Aus- und Weiterbildung. Die Ehe der Beschwerdeführerin mit einem deutschen Staatsangehörigen besteht nur noch formell, weshalb sie aus dem Freizügigkeitsrecht keinen Aufenthaltsanspruch mehr ableiten kann (E. 2). Insoweit als die Beschwerdeführerin vor Verwaltungsgericht erstmals wegen der aktuellen Situation in Brasilien aufgrund der COVID-19-Pandemie bzw. des Coronavirus eine Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG beantragt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (E. 3.2). Die Ermessensausübung der Vorinstanz im Rahmen von Art. 96 Abs. 1 AIG erweist sich nicht als rechtsverletzend (E. 3.3). Die Beschwerdeführerin beantragt eventualiter, es ihr zur Absolvierung einer Weiterbildung an einer Business School eine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 27 AIG zu erteilen. Die Bewilligung nach Art. 27 AIG setzt voraus, dass der Aufenthaltszweck tatsächlich in der Absolvierung einer Aus- oder Weiterbildung liegt; die allgemeinen Zulassungsvoraussetzungen dürfen mit einer Bewilligung zu Studienzwecken nicht umgangen werden, indem etwa neben einer Haupterwerbstätigkeit eine Aus- oder Weiterbildung in bescheidenem Umfang absolviert wird (vgl. Art. 23 Abs. 2 VZAE). Demgemäss ist die Aus- oder Weiterbildung grundsätzlich als Vollzeitstudium zu absolvieren und kann eine Nebenerwerbstätigkeit nur in engem Umfang bewilligt werden (vgl. Art. 38 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 4 VZAE). So darf die wöchentliche Arbeitszeit ausserhalb der Ferien 15 Stunden nicht überschreiten (Art. 38 lit. b VZAE). Diese Voraussetzung erfüllt die Beschwerdeführerin nicht: Zum einen besucht sie nur einen "Samstagskurs", zum andern ist nicht ersichtlich, dass sie ihr 100%-Arbeitspensum auf 15 Wochenstunden reduziert hätte (E. 4). Abweisung, soweit auf die Beschwerde eingetreten wird.