ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00472 vom 20. Mai 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Weisung zur Veräusserung von Wohneigentum im Ausland. Die Beschwerdeführerin wurde von der Sozialbehörde verpflichtet, ihre Miteigentumsanteile an zwei Wohnungen im Ausland zu veräussern, worauf sie geltend machte, den einen Miteigentumsanteil unterdessen ihrer Mutter, den anderen ihrer Grossmutter je zurückgeschenkt zu haben, weshalb ein Verkauf nicht mehr möglich sei. Der Verkauf des Miteigentumsanteils an der Wohnung, welche die Grossmutter bewohnt, stellt für die Beschwerdeführerin selber keine unzumutbare Härte dar, lebt sie doch in der Schweiz. Es stellt sich somit die Frage, ob die Veräusserung ihres (der Beschwerdeführerin) Miteigentumsanteils eine solche Härte für die Grossmutter zur Folge haben könnte, dass davon abgesehen werden müsste bzw. – noch vorweg – eine solche überhaupt relevant wäre. Die der Beschwerdeführerin gewährte Sozialhilfe kann indessen nicht dazu dienen, wirtschaftliche Härten einer im Ausland lebenden, nicht unterhaltsberechtigten Angehörigen abzufedern und dadurch allfällige Unzulänglichkeiten eines ausländischen Sozialhilfe- oder -versicherungssystems auszugleichen. Selbst eine für die Grossmutter mit der Veräusserung des Miteigentumsanteils der Beschwerdeführerin verbundene Härte, welche jedoch nicht dargetan wird, führte somit nicht dazu, dass von einer entsprechenden Auflage hätte abgesehen werden müssen. Eine solche erwies sich vielmehr als zulässig (E. 4.1.1-3). Dem Vollzug der erteilten Auflage steht nun allerdings entgegen, dass die Beschwerdeführerin ihren Miteigentumsanteil an der Wohnung der Grossmutter inzwischen mit Schenkungsvertrag ihrer Grossmutter zurückübereignet hat. Nachdem Auflagen und Weisungen geeignet sein müssen, die Lage des Hilfeempfängers zu verbessern, erscheint eine Verbesserung der finanziellen Situation der Beschwerdeführerin nach der inzwischen erfolgten Schenkung des Miteigentumsanteils an ihre Grossmutter nicht mehr möglich (E. 4.1.4). Ebenso war eine Veräusserung des andere