ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00444 vom 17. Dezember 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Versetzung in die Sicherheitsabteilung | Versetzung in die Sicherheitsabteilung. Im Sinn einer vorübergehenden Anordnung bestimmte das Bundesgericht den Beschwerdegegner als zuständige Instanz für die Verlegung eines Häftlings in Untersuchungs- oder Sicherheitshaft in ein anderes Gefängnis. Bis zu einer anderslautenden (gesetzlichen) Regelung steht damit auch die kantonal letztinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts in der vorliegenden Streitsache fest (E. 1.1). Obwohl er sich nicht mehr in der Sicherheitsabteilung befindet, ist von einem schutzwürdigen Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers an der Klärung der Rechtmässigkeit seiner Verlegung auszugehen (E. 1.2). Aufgrund seines Verhaltens ist die Versetzung des Beschwerdeführers in ein anderes Untersuchungsgefängnis nicht zu beanstanden (E. 4.1), ebenso wenig, dass der Beschwerdeführer, der sich am Tag der geplanten Versetzung mittels eines unvermittelt gewalttätigen Angriffs dagegen gewehrt hatte, befristet in der Sicherheitsabteilung (eines weiteren) Gefängnisses untergebracht wurde (E. 4.2). Gutheissung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung, Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung (E. 6). Abweisung, soweit Eintreten.