ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00435 vom 2. Oktober 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Aufenthaltsbewilligung | [Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an einen vorläufig aufgenommenen Iraker zum Verbleib bei der Schweizer Ehefrau] Der Beschwerdeführer hat die dauerhafte und erhebliche Sozialhilfeabhängigkeit von sich und seiner Ehefrau (mit)verschuldet. Damit ist der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG gesetzt und demnach der Anspruch auf Familiennachzug erloschen (E. 4.1). Da der Beschwerdeführer vorläufig aufgenommen wurde, kann er seine familiären und ausserfamiliären Beziehungen in der Schweiz weiterhin pflegen. Der aus Art. 8 EMRK (bzw. Art. 13 Abs. 1 BV) abgeleitete Anwesenheitsanspruch ist damit gegenwärtig nicht tangiert (E. 4.2). Da weder seine wirtschaftliche noch seine sprachliche noch seine soziale Integration als gelungen bezeichnet werden können, erweist sich der Schluss von Beschwerdegegner und Vorinstanz, dem Beschwerdeführer im Rahmen des pflichtgemässen Ermessens keine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, nicht als rechtsfehlerhaft (E. 4.3). Gutheissung UP/URB. Abweisung.