ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00434 vom 5. November 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Auflage zur Teilnahme an einem Beschäftigungsprogramm. Die vom Beschwerdeführer im Rekursverfahren eingereichten Arztzeugnisse wiesen zwar nicht eindeutig auf eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit hin und es ergab sich daraus auch nicht, in welchen Arbeitsbereichen der Beschwerdeführer arbeitsunfähig war. Trotzdem liessen sie gewisse Zweifel an der Verhältnismässigkeit der Weisung aufkommen, die mindestens weitere Sachverhaltsabklärungen notwendig gemacht hätten. Mit den im Beschwerdeverfahren vorgelegten Arztzeugnissen und der durch die Beschwerdegegnerin eingeholten Beurteilung des den Beschwerdeführer behandelnden Arztes ist die geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit in Bezug auf das angeordnete Beschäftigungsprogramm genügend konkret dargelegt. Da das Verwaltungsgericht auf die tatsächlichen Verhältnisse im Entscheidzeitpunkt abzustellen hat, sind die inzwischen eingetretenen Umstände zu berücksichtigen. Die Weisung erweist sich als unverhältnismässig (E. 4). Im vorliegenden Fall stellen sich keine tatsächlichen oder rechtlichen Schwierigkeiten. Zudem zeigen die vom Beschwerdeführer selbst verfassten Eingaben, dass er durchaus in der Lage war, seinen Standpunkt selbständig geltend zu machen und begründete Anträge zu formulieren. Deshalb bestand im Rekursverfahren mangels Notwendigkeit kein Anspruch auf die Gewährung unentgeltlicher Rechtsverbeiständung und die Vorinstanz wies das Gesuch zurecht ab (E. 5). Abweisung URB (E. 6.2). Teilweise Gutheissung