ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00378 vom 17. Dezember 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Betäubungsmittelabgabe | Verschreibung von Betäubungsmitteln (NaP): Feststellungsbegehren; Nichteintretensentscheid der Vorinstanz. Rechtsnatur des Schreibens der Beschwerdegegnerin bezüglich Aufforderung zu einem Gespräch mit dem Kantonsarzt offengelassen, da ein Rekurs ohnehin verspätet erfolgt wäre (E. 4). Soweit sich die Beschwerdegegnerin im Schreiben zu den ärztlichen Sorgfaltspflichten bei der Verschreibung von NaP äusserte, handelt es sich bei dem Schreiben um eine Rechtsauskunft, und es regelt kein konkretes verwaltungsrechtliches Rechtverhältnis. Deshalb handelt es sich nicht um eine mit Rekurs anfechtbare Anordnung (E. 5). Soweit es sich dabei um einen Realakt gehandelt hätte, hätte der Beschwerdeführer vorab eine anfechtbare Verfügung verlangen müssen; ein Realakt ist im zürcherischen Verwaltungsprozessrecht nicht direkt anfechtbar (E. 6.2). Wäre auf den Rekurs einzutreten gewesen, hätte es dem vom Beschwerdeführer gestellten Feststellungsbegehren - unter anderem - an einem hinreichend bestimmten Sachverhalt gefehlt (E. 6.5). Nur ein geringer Verstoss gegen das Rechtsverzögerungsgebot durch die Vorinstanz, indem sie den Parteien nicht anzeigte, weshalb sie die Frist von 60 Tagen nicht einhalten könne und wann mit einem Entscheid zu rechnen sei (E. 7). Abweisung und Nichteintreten.