ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00329 vom 1. September 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Befreiung von der Revisionspflicht | [Die Beschwerdeführerin, eine Stiftung mit Sitz in Zürich, wurde im Jahr 2008 von der Pflicht befreit, eine Revisionsstelle zu bezeichnen; mit der angefochtenen Verfügung widerrief die Beschwerdegegnerin diesen Entscheid.] Die Vorinstanz betraute eine Rechtsanwältin mit der Prozessleitung und der Vorbereitung des Rekursentscheids. Eine gesetzliche Grundlage für eine solche Delegation hoheitlicher Befugnisse an eine Privatperson ist jedoch nicht zu erkennen, weshalb der angefochtene Entscheid grundsätzlich aufzuheben wäre. Allerdings hat es die Beschwerdeführerin versäumt, die unzulässige Zusammensetzung der Vorinstanz rechtzeitig zu rügen (zum Ganzen E. 4). Die Aufsichtsbehörde kann eine Stiftung von der Pflicht befreien, eine Revisionsstelle zu bezeichnen, wenn die Bilanzsumme der Stiftung in zwei aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren kleiner als Fr. 200'000.- ist, diese nicht öffentlich zu Spenden oder sonstigen Zuwendungen aufruft und die Revision nicht für eine zuverlässige Beurteilung der Vermögens- und Ertragslage der Stiftung notwendig ist; sind die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt, kann sie die Befreiung von der Revisionspflicht widerrufen (E. 5). Hier war die Prüfung der jährlichen Berichterstattung der Beschwerdeführerin für die Beschwerdegegnerin in den letzten Jahren mit einem grossen Aufwand verbunden (E. 6.2); vor diesem Hintergrund erscheint es nachvollziehbar, wenn sie zum Schluss gelangt, ihr sei eine zuverlässige Beurteilung der Vermögens- und Ertragslage der Beschwerdeführerin nicht (mehr) ohne Weiteres bzw. nicht ohne zusätzlichen Aufwand möglich. Ihr Beschluss, die Befreiung der Beschwerdeführerin von der Revisionspflicht zu widerrufen, erweist sich deshalb jedenfalls nicht als rechtsverletzend (E. 6.3). Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.