ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00326 vom 21. Oktober 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung (Rückstufung) | Die Rückstufung kann als mildere Massnahme im Vergleich zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung infrage kommen; sie erweist sich als geeignete Massnahme, wenn ein Widerruf samt Wegweisung grundsätzlich möglich, aber (derzeit) unverhältnismässig und eine (weitere) Verwarnung nicht wirksam genug erscheint (E. 2.1). Hier hat die Beschwerdeführerin den Widerrufsgrund des Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG (dauerhafter und erheblicher Sozialhilfebezug) gesetzt, womit gleichzeitig ein Integrationskriterium nicht erfüllt ist und die Rückstufung grundsätzlich in Betracht fällt (E. 3.1 ff.). Eine solche Massnahme muss sich allerdings als verhältnismässig erweisen, wobei insbesondere zu prüfen ist, ob statt der Rückstufung eine Verwarnung hätte ausgesprochen werden müssen (E. 4 und E. 5.1 f.). Hiervon ist vorliegend schon aufgrund der langen Anwesenheitsdauer der Beschwerdeführerin und ihres Gesundheitszustands auszugehen. Dies ergibt sich aber auch aus übergangsrechtlichen Gesichtspunkten, konnte doch die Niederlassungsbewilligung bis Ende 2018 nicht wegen Sozialhilfebezugs widerrufen werden und ist die unmittelbare Anwendung der neuen, ungünstigeren Regelung auf die Beschwerdeführerin nicht verhältnismässig (E. 5.3 f.). Demnach ist die Beschwerdeführerin bloss zu verwarnen. Gegenstandslosigkeit UP/Gutheissung URB und Kürzung der Honorarnote. Gutheissung.