ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00315 vom 16. Februar 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Verbleiberecht eines Drittstaatsangehörigen nach dem Tod der italienischen Ehefrau? [Dem Beschwerdeführer wurde als Ehemann einer dominikanisch-italienischen Doppelbürgerin die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA erteilt. Diese kehrte 2016 in die Dominikanische Republik zurück, wo sie 2018 plötzlich verstarb.] Voraussetzungen für ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht von Drittstaatsangehörigen bei Tod des originär aufenthaltsberechtigten Ehegatten (E. 2.2). Vorliegend kann sich der Beschwerdeführer nicht auf die freizügigkeitsrechtlichen Bestimmungen berufen, da die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA seiner verstorbenen Ehefrau aufgrund ihres über sechs Monate dauernden Auslandaufenthalts erloschen war (E. 2.3). Ebenso wenig kann er sich auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG im Sinn eines nachehelichen Härtefalls aufgrund des Tods seiner Ehegattin berufen: Art. 50 AIG, der an die Aufenthaltsansprüche von Art. 42 und 43 AIG anknüpft, setzt grundsätzlich voraus, dass der Ehegatte, von dem die Bewilligung abgeleitet wurde, das Schweizer Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung in der Schweiz besass. Gestützt auf das Diskriminierungsverbot von Art. 2 FZA wird Art. 50 AIG aber auch dann angewandt, wenn der Ex-Ehegatte nur eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA und nicht eine Niederlassungsbewilligung besass. Da Drittstaatangehörige nach FZA (abgesehen vom Verbleiberecht) nicht selbständige, sondern nur abgeleitete Rechte haben, können sie sich nur im Zusammenhang mit dem entsprechenden Anspruch eines hier aufenthaltsberechtigten Familienmitglieds auf Art. 2 FZA berufen. Hat der EU-angehörige Ehegatte – wie hier – kein Anwesenheitsrecht mehr in der Schweiz, entfällt auch das Diskriminierungsverbot für die Regelung seiner familiären Beziehungen (E. 3.3). Im Übrigen würde ein Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG daran scheitern, dass die Ehegatten im Zeitpunkt des Tods der Ehefrau bereits seit einem Jahr und acht Monaten getrennt l