ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00309 vom 1. Januar 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Kantonsanteil Jahresüberlieger 2011/2012 | [Kantonsanteil für sogenannte "Jahresüberlieger" in Spitälern] Per 1. Januar 2012 wurde die Finanzierung stationärer Aufenthalte in einem Spital neu geregelt. Zum einen erfolgte ein Wechsel von der Objektfinanzierung zur leistungsbezogenen Finanzierung (Fallkostenpauschale nach dem System DRG [Diagnosis Related Groups]). Zudem legt das KVG neu einen Kantonsanteil von mindestens 55 % fest (E. 2.3). Die Übergangsbestimmungen zur Spitalfinanzierung regeln nicht, nach welchem Recht sich die Spitalfinanzierung richtet, wenn Patientinnen und Patienten bei Geltung des alten Rechts ins Spital eintraten, dort jedoch erst nach dem Einführungszeitpunkt der neuen Spitalfinanzierung wieder austraten (E. 2.4). Es drängt sich auf, bei Personen, deren stationäre Spitalbehandlung im Jahr 2011 begann und erst im Jahr 2012 endete, für die gesamte Behandlungsdauer die neue Spitalfinanzierung zur Anwendung zu bringen (zum Ganzen E. 3). Teiweise Gutheissung. Rückweisung an die Gesundheitsdirektion.