ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00296 vom 3. Dezember 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Nutzungsänderung für Hundezucht | Hundezucht in reiner Wohnzone; Zonenkonformität. Rückweisungsentscheide sind grundsätzlich Zwischenentscheide und keine Endentscheide. Ein Endentscheid liegt nach der Praxis jedoch vor, wenn der unteren Instanz, an welche die Sache zurückgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die Rückweisung nur noch der (rechnerischen) Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient. An einer Qualifikation als Rückweisungsentscheid ändert nichts, dass das zurückweisende Gericht dabei bereits gewisse Rechtsfragen für die Vorinstanzen verbindlich beantwortet hat (E. 1.3.2). Eine stillschweigende Genehmigung eines Bauprojekts oder einer Umnutzung existiert im zürcherischen Recht nicht. Die Verwirkungsfrist für die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist noch nicht eingetreten (E. 4). Die Beurteilung der Zonenkonformität erfolgt abstrakt, losgelöst von den konkreten Einwirkungen in der Nachbarschaft. Entscheidend ist, ob mit der betreffenden Nutzung typischerweise Belästigungen verbunden sind, die über das hinausgehen, was normalerweise mit dem Wohnen verbunden ist. Erst in einer zweiten Beurteilungsstufe ist - gestützt auf das Umweltschutzgesetz und seine Ausführungsbestimmungen - zu prüfen, ob der Betrieb auch hinsichtlich der konkreten, für die Umgebung resultierenden Immissionen mit der Wohnnutzung vereinbar ist (E. 5.3). Nicht störende Betriebe müssen nicht nur hinsichtlich der mit ihnen verbundenen Immissionen, sondern auch von der raumplanerischen Zweckbestimmung her in eine bestimmte Zone passen (E. 5.5). Bezüglich der Haltung von Hunden und den damit verbundenen Immissionen orientiert sich das Verwaltungsgericht im Grundsatz an der Berner Praxis, womit in reinen Wohnzonen das Halten von maximal drei bis vier ausgewachsenen Hunden samt Welpen als zonenkonform zu betrachten ist (E. 5.7). Im vorliegenden Fall liegen keine besonderen Umstände vor, welche die Anwendung dieses Grundsatzes als ungerechtfertigt erschei