ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00278 vom 28. November 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Sozialhilfe | Kürzung des Grundbedarfs. Sind die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben, ist die Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen sowohl während einer laufenden Unterstützung als auch nach der Ablösung von der Sozialhilfe statthaft. Bei laufendem Sozialhilfebezug ist es möglich, die Rückerstattung ratenweise mit der auszurichtenden Sozialhilfe zu verrechnen. So kann die Sozialbehörde den Rückerstattungsanspruch dadurch geltend machen, dass sie den Grundbedarf für den Lebensunterhalt kürzt. In betragsmässiger und zeitlicher Hinsicht ist die Verrechnung indes nur in jenem Rahmen zulässig, wie er nach den SKOS-Richtlinien bei der Kürzung von Leistungen zu beachten wäre. So kann der Grundbedarf für die Dauer von maximal 12 Monaten um bis zu 30 % gekürzt werden. Bei Kürzungen von 20 % und mehr ist diese in jedem Fall auf max. 6 Monate zu befristen und dann zu überprüfen (E. 2.1). Die verfügte Verrechnung der Rückerstattungsforderung mit 15 % des Grundbedarfs für längstens 12 Monate erweist sich als verhältnismässig (E. 2.2). Eine rechtskräftig beschlossene Rückerstattungsforderung kann erlassen werden, wenn die unterstützte Person die zurückzuerstattenden Leistungen in gutem Glauben erhalten hat und die Rückerstattung für sie eine grosse Härte bedeuten würde (E. 3.1). Dass ein Erlass gewährt worden wäre, ergibt sich nicht aus den Akten (E. 3.2). Abweisung.