ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00252 vom 2. Dezember 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung (Rückstufung) | Rückstufung. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Anwendbares Recht (E. 2). Ratio legis der neurechtlichen Rückstufung und Verhältnis zu den aufenthaltsbeendenden Widerrufsgründen (E. 3). Ein Bewilligungswiderruf wegen dauerhafter und erheblicher Sozialhilfeabhängigkeit wäre derzeit aufgrund der langjährigen Landesanwesenheit des Beschwerdeführers und dessen familiären Beziehungen unverhältnismässig, weshalb eine Rückstufung zu prüfen ist (E. 4). Begründetheit und Verhältnismässigkeit der Rückstufung (E. 5 und 6). Bei der Rückstufung darf grundsätzlich das Verhalten während des gesamten Aufenthalts in der Schweiz berücksichtigt werden, zumal ein schuldhafter Sozialhilfebezug bereits altrechtlich sowohl ausländer- als auch sozialhilferechtlich missbilligt wurde und sich Betroffene deshalb nicht darauf berufen können, ihr Verhalten an der früheren Rechtslage ausgerichtet und nun durch die Gesetzesänderung überrascht worden zu sein (E. 6.1.2). Die Rückstufung stellt eine eigenständige ausländerrechtliche Massnahme dar und lässt sich mit der Verwarnung im Sinne der Androhung der Wegweisung nicht ohne Weiteres in eine Stufenfolge bringen (E. 6.1.4). Dem Beschwerdeführer ist seine ungenügende wirtschaftliche Integration und die daraus resultierende Sozialhilfeabhängigkeit seiner Familie überwiegend vorzuwerfen und die Rückstufung erweist sich als geeignetes und erforderliches Mittel, ihn an seine Integrationsverpflichtung zu erinnern und ihn zu einer Ausschöpfung seines Erwerbspotenzials anzuhalten. Ein vorgängige formelle Verwarnung erscheint hingegen nicht erfolgversprechend (E. 6.2). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen, Abweisung der unentgeltlichen Rechtspflege zufolge offensichtlicher Aussichtslosigkeit und Rechtsmittelbelehrung (E. 7 und 8). Abweisung der Beschwerde