ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00246 vom 18. März 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Fremdplatzierungskosten | Fremdplatzierungskosten: Pflegegeld bei veränderten Verhältnissen (Rechtsgleichheit/Vertrauensschutz) [Die Beschwerdeführenden waren Arbeitnehmer einer Stiftung und nahmen in dieser Funktion als sozialpädagogische Familie Pflegekinder auf. Nach Beendigung dieses Arbeitsverhältnisses wollten sie als private Pflegefamilie weiterarbeiten und erhielten die Bewilligung zur Aufnahme eines zuvor auftrags der Stiftung betreuten Kindes. Der von der Sozialbehörde als Pflegegeld bewilligte Tagessatz betrug weniger als die Entschädigung, welche die Beschwerdeführenden von der Stiftung für die Aufnahme des Pflegekinds erhalten hatten.] Umstritten ist, nach welchen Ansätzen die Beschwerdeführenden zu entschädigen sind, nachdem weder ein Pflegevertrag noch eine konkludente Vereinbarung über die Entschädigungsfrage geschlossen worden waren (E. 5.1). Die Beschwerdeführenden betreiben kein Jugendheim im Sinn der Pflegekinderverordnung oder des Jugendheimgesetzes (E. 6.1). Ohne eine Heimbewilligung kann ihre Entschädigung nicht nach den für Institutionen mit einer solchen Bewilligung anwendbaren Ansätzen erfolgen. Angesichts der veränderten tatsächlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen folgt aus Art. 8 Abs. 1 BV kein Anspruch auf gleichbleibende Entschädigung (E. 6.2.2). Auch besteht keine Vertrauensgrundlage für eine gleichbleibende Entschädigung (E. 6.2.3). Zu beurteilen ist nicht eine Reduktion der Entschädigung innerhalb eines Arbeits- oder anderen Rechtsverhältnisses, sondern deren erstmalige Festsetzung in einer anderen Rechtsbeziehung (E. 6.2.4). Die Pflegegeld-Richtlinien als an die Behörden gerichtete Verwaltungsverordnung dienen der einheitlichen, rechtsgleichen und sachrichtigen Praxis im Kantonsgebiet (E. 6.3.2.1). Dem erheblichen Mehraufwand und der besonderen Qualifikation der Pflegeeltern trug die Festsetzung eines gegenüber den Pflegegeld-Richtlinien um 40% erhöhten Tagessatzes Rechnung, womit die Sozialbehörde ihr Ermessen rechtmässig ausüb