ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00230 vom 9. Juli 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Sozialhilfe | Übernahme von Transportkosten; Vertrauensschutz; Praxisänderung. Im Grundbedarf für den Lebensunterhalt sind unter anderem auch Kosten für Verkehrsauslagen inkl. Halbtaxabo enthalten (E. 2.2.). Das Gleichheitsprinzip und der Grundsatz der Rechtssicherheit verlangen, dass an einer bestehenden Praxis in der Regel festgehalten wird. Den Behörden ist es aber nicht verwehrt, eine bisher geübte Praxis zu ändern, wenn sie zur Einsicht gelangen, dass eine andere Rechtsanwendung oder Ermessensbetätigung dem Sinn des Gesetzes oder veränderten Verhältnissen besser entspricht. Eine solche Praxisänderung muss sich jedoch auf ernsthafte sachliche Gründe stützen können, muss grundsätzlich erfolgen und darf keinen Verstoss gegen Treu und Glauben darstellen (E. 2.3). Der Praxisänderung lagen ernsthafte Gründe (nämlich die gesetzeskonforme Umsetzung der SKOS-Richtlinien) zugrunde und sie erfolgte in grundsätzlicher Weise (E. 2.4). Abweisung UP. Abweisung.