ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00224 vom 7. Mai 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Haftentlassungsgesuch Ausschaffungshaft (GI200087-L) | Durchführbarkeit, Verhältnismässigkeit, Coronavirus COVID-19. Der Beschwerdeführer wurde noch nicht identifiziert. Insofern fällt es nicht unmittelbar ins Gewicht, ob Rückführungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 kurzfristig möglich sind. Prognosen über die weltweite Entwicklung der Situation betreffend den Coronavirus COVID-19 sind sehr schwierig. Ob sich die Lage in absehbarer Zeit wieder normalisieren wird und einzelne Flüge stattfinden können, ist ungewiss. Es kann heute indes nicht gesagt werden, dass es sich dabei nur um eine rein theoretische Möglichkeit handelt. Entgegen dem Beschwerdeführer, der sich primär auf Rechtsprechung und Literatur zur Durchsetzungshaft bezieht, handelt es sich durchaus noch immer um ein "schwebendes Ausweisungsverfahren" (E. 3.4.2). Zwar gilt es grundsätzlich zu berücksichtigen, dass aufgrund der "ausserordentlichen Lage" im Zusammenhang mit dem Coronavirus COVID-19 Prognosen betreffend die Rückführungsmöglichkeit mit erhöhter Unsicherheit behaftet sind. Im vorliegenden Fall ist dies jedoch insofern zu relativieren, als die Identität des Beschwerdeführers noch nicht feststeht (E. 4.3). Abweisung.