ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00219 vom 29. April 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Bestätigung Ausschaffungshaft (G.-Nr. GI200077-L) | Zwangsweiser Wegweisungsvollzug nach Eritrea. Die Vorinstanz hat das Vorliegen des Haftgrunds nach Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 AIG zu Recht bejaht (E. 3.3). Es ist Sinn und Zweck der Ausschaffungshaft, die zwangsweise Ausschaffung auch gegen den Willen des Betroffenen sicherzustellen (E. 4.2). Der Beschwerdeführer weigert sich, freiwillig nach Eritrea zurückzukehren. Der deshalb erforderliche zwangsweise Wegweisungsvollzug nach Eritrea ist indes als unmöglich zu qualifizieren. Eine erfolgreiche Rückführung bedingt eine Verhaltensänderung des Beschwerdeführers, was aber den Zweck der Ausschaffungshaft sprengt (E. 4.3). Gutheissung.