ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00211 vom 18. November 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe. Die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ist mindestens in Bezug auf die ihm auferlegte Pflicht zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 200.- aufgrund der vorhandenen Akten nicht ausreichend ausgewiesen, wie die Vorinstanz grundsätzlich zu Recht erkannte. Da der Beschwerdeführer über keine juristische Ausbildung verfügt und im Rekursverfahren nicht rechtskundig vertreten ist, hätte sie ihm aber die Möglichkeit einräumen müssen, seine Mittellosigkeit zu belegen. Nicht zulässig war es demgegenüber, die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ohne vorgängige weitere Abklärungen zu verneinen (E. 3.1). Aufgrund des vom Beschwerdegegner nur unzureichend abgeklärten Sachverhalts war es seitens der Vorinstanz nicht zulässig, ohne Weiteres bzw. ohne eigene Sachverhaltsabklärungen von der Aussichtslosigkeit des Rekurses auszugehen. Zwar steht fest, dass der Anstaltsarzt die Untersuchung des Beschwerdeführers verweigert hatte. Die Gründe hierfür sind jedoch nicht bekannt. Dabei ist selbstredend, dass bei der Beurteilung, ob der Beschwerdeführer gegen die Arbeitspflicht verstiess, der Frage nach seiner Arbeitsfähigkeit am fraglichen Tag massgebliche Bedeutung zukommt (E. 3.2). Teilweise Gutheissung des Gesuchs des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung für das Beschwerdeverfahren, Abweisung desjenigen um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (E. 4.3). Teilweise Gutheissung.