ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00202 vom 11. Juni 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung und Auflage zur Wohnungssuche. Nachdem die Auflage zum Nachweis der Wohnungssuche aufgrund der COVID-19-Pandemie sistiert wurde, ist die Beschwerde diesbezüglich als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Die Weisung zur Suche einer den Mietzinsrichtlinien entsprechenden Wohnung mit Nachweis von monatlich mindestens fünf Suchbemühungen ist im Übrigen an sich nicht zu beanstanden (E. 4.1). Der Betrag der von der Sozialbehörde zurückgeforderten Familienzulagen sowie aufgrund nicht oder falsch deklarierter Einnahmen der Beschwerdeführerin lässt sich aufgrund der Akten nicht nachvollziehen, zumal auch bei verschiedenen Berechnungsweisen eine unerklärbare Differenz entsteht, weshalb die Sache zur detaillierten Offenlegung der Berechnung an die Sozialbehörde zurückzuweisen ist (E. 4.2-6). Die ratenweise Verrechnung der Rückerstattung mit der weiterhin ausbezahlten wirtschaftlichen Hilfe ist zulässig, wobei auch hier bei Festsetzung der monatlichen Raten darauf zu achten ist, dass die Höhe der Rückerstattung nicht weiter geht als die maximale Kürzungslimite von 30 %. Die vorliegend ausgesprochene Kürzung entspricht etwa 16 % und berücksichtigt, dass das Fehlverhalten der Beschwerdeführerin nicht mehr als leicht bezeichnet werden kann. Relativiert wird dies dadurch, dass die Rückerstattungsverrechnung von der Vorinstanz auf 12 Monate beschränkt wurde (E. 4.7). Teilweise Gutheissung, Rückweisung zur Offenlegung der Berechnungsweise und neuer Entscheidung.