ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00201 vom 9. Juli 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe (vgl. VB.2019.00306). Soweit der Beschwerdeführer unter Hinweis auf § 30 StJVG Aufsichtsbeschwerde erhebt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Gemäss dieser Bestimmung ist die Aufsichtsbeschwerde bei der Amtsleitung des JuWe zu führen (E. 1.4). Die Vorinstanz kam zum Schluss, der vom Beschwerdegegner vorgenommenen Darstellung bzw. Würdigung des Geschehens könne nicht gefolgt werden. Insbesondere beanstandete sie, dass der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer attestiert hatte, provokant und für andere Gefangene störend aufgetreten zu sein. Dass die Vorinstanz das Verhalten des Beschwerdeführers "dennoch" als disziplinarrechtlich relevant einstufte, stellt keine willkürliche Anpassung der Begründung dar, zumal sie weder an die Sachverhaltsfeststellung noch an die Sachverhaltswürdigung des Beschwerdegegners gebunden war (E. 4.2.1). Zu Recht versprach sich die Vorinstanz von der Sichtung weiteren Videomaterials keinen zusätzlichen Erkenntnisgewinn, weshalb sie im Sinn einer antizipierten Beweiswürdigung darauf verzichten durfte. Dass der Beschwerdeführer den harten Ball des Fussballkastens in Richtung seines Gegenspielers über den Spazierhof warf, ist unbestritten. Wenn die Vorinstanz (bereits) dies angesichts des erheblichen Verletzungs- und Eskalationspotenzials und – ungeachtet einer für die Erfüllung des Tatbestands auch nicht notwendigen effektiven Störung oder Gefährdung – als geeignet erachtete, die Sicherheit oder Ordnung in der Vollzugseinrichtung zu stören oder zu gefährden, ist dies nicht zu beanstanden (E. 4.2.2). Abweisung, soweit Eintreten.