ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00157 vom 3. Juni 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Zwischenentscheid betreffend Ausstandsbegehren | Ausstandsbegehren; Befangenheit durch Äusserungen im Rahmen eines Augenscheins; Vorbefassung. Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden betreffend Ausstandsbegehren (E.1). Über unzulässige Ausstandsbegehren kann unter Mitwirkung der Betroffenen entschieden werden; der vorinstanzliche Entscheid erging in rechtmässiger Besetzung (E. 2.1). Der Umstand, dass das betreffende Gerichtsmitglied sich im Rahmen eines Augenscheins gegen die Schutzwürdigkeit des fraglichen Gebäudes bzw. die diesbezügliche Abklärungsbedürftigkeit aussprach, führt nicht zur Befangenheit. Im Fall einer Rückweisung ist die erneute Mitwirkung eines am aufgehobenen Entscheid beteiligten Gerichtsmitglieds zulässig, da auch in diesem Fall eine objektive und unparteiische Beurteilung erwartet werden kann. Die Beschwerdeführenden begründen ihr Ausstandsbegehren im Ergebnis einzig damit, dass das betreffende Gerichtsmitglied an für sie negativen Entscheiden sowie anderen Verfahren mitgewirkt hat, mit dessen Erwägungen sie nicht vollständig einverstanden sind. Solche Ausstandsgesuche sind unzulässig (E. 2.2). Abweisung.