ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00141 vom 20. August 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Rechtsverweigerungsbeschwerde | Abschreibung Rechtsverweigerungsrekurs als durch Rückzug gegenstandslos geworden: Rekurswille, Begriff der Rechtsverweigerung, Anforderung an Rückzugserklärung. Wenn der Beschwerdeführer vorbringt, der Bauentscheid sei noch nicht (vollständig) vollzogen worden und der Behörde diesbezüglich Untätigkeit vorwirft und deren Einschreiten verlangt, macht er Rechtsverweigerung geltend. Da Rechtsmittel gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern informal möglich sind, musste keine Nachfristansetzung zur Rekursverbesserung erfolgen (E.3). Aus den Ausführungen des Beschwerdeführers ist – entgegen der Ansicht des Baurekursgerichts – keine klare Willensäusserung ersichtlich, das Rechtsmittel zurückzuziehen und auf eine materielle Prüfung der Sache zu verzichten. Die für eine Verfahrensabschreibung erforderliche ausdrückliche, unmissverständliche und vorbehaltslose Erklärung, das Rechtsmittel zurückzuziehen hat der Beschwerdeführer in seinen Eingaben an keiner Stelle zum Ausdruck gebracht (E.4). Gutheissung und Rückweisung.