ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00125 vom 21. Januar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
fehlendes Rechtsdomizil | [Der Beschwerdegegner schrieb das gestützt auf Art. 153a HRegV eingeleitete Verfahren mit Verfügung vom 21. Januar 2020 ab. Weil diese infolge Unzustellbarkeit von der Post an ihn retourniert wurde, nahm er seine Abschreibeverfügung zurück und verfügte am 4. Februar 2020 ohne Weiterungen die Auflösung der Beschwerdeführerin.] Auf unangefochtene formelle Verfügungen darf die Verwaltung während der Rechtsmittelfrist grundsätzlich voraussetzungslos zurückkommen. Ob dies auch unter den vorliegenden Umständen gilt, scheint fraglich. Jedenfalls hätte der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin vor Erlass der Verfügung vom 4. Februar 2020 das rechtliche Gehör gewähren bzw. sie im Sinn einer ergänzenden Sachverhaltsabklärung zur erneut festgestellten mangelhaften Erreichbarkeit anhören müssen. Weil die effektive Erreichbarkeit am Domizil inzwischen gewährleistet ist bzw. der pflichtwidrige Zustand innert der Frist des Art. 153b Abs. 3 HRegV beseitigt wurde, ist zwecks Vermeidung eines unnötigen prozessualen Leerlaufs von einer Rückweisung an den Beschwerdegegner abzusehen (zum Ganzen E. 2.3). Gutheissung.