ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00102 vom 3. Juni 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Baubewilligung | Auslegung Parkplatzreglement; behindertengerechter Besucherparkplatz. Die SIA-Norm 500 "Hindernisfreie Bauten" sieht für Wohnbauten keine Pflicht zur Markierung der behindertengerechten Parkplätze vor. Das bedeutet, der behindertengerechte Parkplatz muss zwar die Ausmasse nach SIA-Norm aufweisen, darf aber auch von anderen Besuchern benutzt werden. Damit ist keineswegs sichergestellt, dass ein behinderter Besucher einen Parkplatz zur Verfügung hat, auch wenn die Gemeinde einen zusätzlichen Besucherabstellplatz für Behinderte verlangt. Es liegen keine Hinweise vor, dass in der Parkplatzverordnung bei den Wohnbauten eine Pflicht zur Bezeichnung der behindertengerechten Parkplätze vergessen ging. Eine solche Verpflichtung kann auch nicht durch Analogieschluss aus der SIA-Norm 500 abgeleitet werden. Die Auslegung des Beschwerdegegners erweist sich als nicht mehr vertretbar (E. 3.6). Gutheissung.