ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00086 vom 8. Mai 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Disziplinarstrafe (Kautionierung/unentgeltliche Rechtspflege) | Disziplinarstrafe. [Mit Urteil VB.2019.00783 wies das Verwaltungsgericht die gegen die Kautionsverfügung der Vorinstanz erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat, und überwies das mit Beschwerde sinngemäss gestellte Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung für das Rekursverfahren zur Beurteilung an die Vorinstanz. Diese trat in der Folge mangels Leistung des Kostenvorschusses auf den Rekurs nicht ein, unter gleichzeitiger Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung. Dagegen gelangte der Beschwerdeführer wiederum an das Verwaltungsgericht.] Die Vorinstanz übersah, dass dem Lauf der Beschwerdefrist und der Einreichung der Beschwerde gegen ihre Kautionsverfügung mangels gegenteiliger Anordnung ihrerseits oder des Verwaltungsgerichts von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukam. Die Verpflichtung des Beschwerdeführers, einen Kostenvorschuss zu leisten, konnte deshalb keine Rechtswirksamkeit entfalten. Soweit die Vorinstanz wegen Nichtleistung des Kostenvorschusses innert 20 Tagen auf den Rekurs nicht eintrat, ist die angefochtene Verfügung aufzuheben (E. 3.2). Hingegen qualifizierte die Vorinstanz den Rekurs zu Recht als aussichtslos im Sinn von § 16 VRG, zumal der Beschwerdeführer auch mit Beschwerde sein grundsätzlich weisungswidriges Verhalten bestätigt. Insbesondere sein Einwand, er habe der Weisung des Aufsehers nicht Folge leisten können, ohne gleichzeitig der dagegenstehenden Weisung des Hausarbeiters bei der Essensausgabe zuwiderzuhandeln, erweist sich als unbehelflich. Wie dem Beschwerdeführer zweifellos bekannt sein musste, kann Anweisungen der Hausarbeiter, welche selber Insassen sind, gegenüber denjenigen des eigentlichen Anstaltspersonals nur untergeordnete Bedeutung zukommen (E. 4.4). Ob die Vorinstanz wegen der offensichtlichen Aussichtslosigkeit des Rekurses auf das Ansetzen einer Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses hätte verzi