ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00080 vom 16. November 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Gestaltungsplan | Seilbahn Mythenquai-Zürichhorn; Gestaltungsplan und wasserrechtliche Konzession. Verfahrensvereinigung (E. 1.2). Rechtsschutzinteresse (E. 1.4). Ideelles Verbandsbeschwerderecht bezüglich der wasserrechtlichen Konzession (E. 1.5). Planungsrechtlicher Stufenbau (E. 2.1). Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen einer Grundlage im kantonalen Richtplan. Gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt liegen vor, sobald angesichts der weitreichenden Auswirkungen des Vorhabens eine vorgängige umfassende Interessenabwägung notwendig erscheint, die nur durch den Prozess der Richtplanung garantiert werden kann. Die Schwelle zum Richtplanvorbehalt überschreiten insbesondere Vorhaben, welche: ausgedehnte Flächen beanspruchen; bedeutenden Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons zeitigen; erhebliche Verkehrsströme erzeugen; grosse Kulturlandverluste sowie hohe Umwelt-, Natur- und Landschaftsbelastungen verursachen oder sich erheblich auf den Untergrund auswirken (E. 2.2.1). Die Auswirkungen des Seilbahnprojekts sind grundsätzlich gewichtig (E. 2.2.3). Bei einer Auslegung des Planungs- und Baugesetzes ist von einer Eintragungspflicht im kantonalen Richtplan auszugehen (E. 2.4.2 ff.). Die auf fünf bzw. sieben Jahre beschränkte Dauer des Projekts steht der (kantonalen) Richtplanpflicht nicht entgegen (E. 2.4.5). Bei der (Sonder-)Nutzungsplanung ist eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. Die Planungsgrundsätze nach Art. 3 RPG sind als rechtlich ausgewiesene Interessen der Planung aus Sicht des Gemeinwesens zu verstehen (E. 3.2). Es besteht ein erhebliches Interesse an der Freihaltung von Seeflächen und dem Schutz des Landschaftsbildes, welches vom Projekt substanziell tangiert würde. In einer Gesamtbetrachtung vermögen die Interessen an der Errichtung der Seilbahn die Interessen an der Schonung der Landschaft nicht zu überwiegen. Bei den heute gegebenen Richtsätzen des kantonalen Richtplans sowie dem übergeor