ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00068 vom 7. April 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung Der Beschwerdeführer wurde von der Sozialbehörde mehrmals schriftlich aufgefordert, zur genauen Abklärung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse weitere, konkret genannte Unterlagen einzureichen. Da er säumig blieb, wurde er aufgrund zu Unrecht erwirkter wirtschaftlicher Hilfe zur Rückerstattung des bisher ausbezahlten Betrags verpflichtet. Der Beschwerdeführer sieht darin eine Verletzung seiner Wirtschaftsfreiheit und wehrt sich gegen das Abstellen auf Vermutungen. Da der Beschwerdeführer jedoch nicht zur umfassenden Abklärung beitrug, insbesondere keine Dokumente zu seiner Aktiengesellschaft einreichte, konnte seine Bedürftigkeit nicht festgestellt werden, weshalb die Rückerstattungsforderung zu Recht erfolgte. Dass sich die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin auf eine aus der Lebenserfahrung ergebende Vermutung stützten, dass der Beschwerdeführer noch über weitere finanzielle Mittel zur Bestreitung seines Lebensunterhalts zu verfügen schien, ist nicht zu beanstanden. Auch im Beschwerdeverfahren gelang es dem Beschwerdeführer nicht, erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Vermutungsbasis zu wecken (E. 5). Vermutungsbasis und Vermutungsfolge für die Beurteilung des unterstützungsrelevanten Sachverhalts (E. 3.1). Widerlegung eines begründeten Verdachts (E. 3.2). Abweisung UP wegen Aussichtslosigkeit (E. 6.3). Abweisung, soweit Eintreten.