ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00047 vom 10. Juni 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | [Rechtliches Gehör; Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Scheineheverdachts.] Das vorliegende Verfahren wurde ausgelöst durch eine Meldung der Polizei, welcher das Verhalten des Beschwerdeführers anlässlich einer in anderem Zusammenhang stehenden Hausdurchsuchung aufgefallen war. Die anlässlich jener Hausdurchsuchung mit Bezug auf den Beschwerdeführer festgestellten Umstände sind im vorliegenden Verfahren verwertbar. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs durch fehlende Gewährung der Einsichtnahme in diese E-Mail-Meldung der Polizei konnte im Rekursverfahren geheilt werden (E. 3.5). Dasselbe gilt bezüglich der fehlenden Begründung zu den Anträgen des Beschwerdeführers vom 14. Mai 2018. Schliesslich handelt es sich bei der Verwendung eines falschen Namens und Ausreisedatums um offensichtliche Schreibfehler, die durch die Rechtsmittelinstanz korrigiert werden konnten (E. 3.6 f.). Im ausländerrechtlichen Verfahren besteht kein Aussageverweigerungsrecht und damit auch keine diesbezügliche Aufklärungspflicht. Ebenso wenig besteht im Verwaltungsverfahren eine Pflicht der Behörden, von sich aus vor jeder Untersuchungshandlung einen Rechtsbeistand zu informieren, zumal der Beschwerdeführer vorliegend genügend Zeit gehabt hätte, seinem Rechtsvertreter den vereinbarten Befragungstermin mitzuteilen (E. 3.8). Der Beizug des Protokolls der Befragung des Beschwerdeführers im Strafverfahren erübrigte sich angesichts der eindeutigen Beweislage (E. 3.10). Vorliegend bestehen trotz übereinstimmender Angaben über das Kennenlernen und einiger gegenseitiger Kenntnisse elementare Ungereimtheiten in den Aussagen der Ehepartner, welche darauf hinweisen, dass keine gelebte eheliche Gemeinschaft bestand. Auch die Feststellungen anlässlich verschiedener Wohnungskontrollen deuten darauf hin, dass der Beschwerdführer und seine Ehefrau nie ein eheliches Zusammenleben aufnahmen (E. 4). Die Rückkehr in das Heimatland ist dem Beschwerdeführer zumutbar;