ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00033 vom 25. Juni 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Baubewilligung Mobilfunkanlage | Einordnung einer 25 m hohen Mobilfunkantennenanlage. Das Baurekursgericht darf nicht bereits von der kommunalen Anwendung von § 238 PBG abweichen, wenn es unter Beachtung der Argumente der Baubehörde seine abweichende gestalterische Einschätzung begründet. Vielmehr darf es den Einordnungsentscheid der kommunalen Baubehörde nur aufheben, wenn diese bei der Anwendung von § 238 PBG ihren durch die Gemeindeautonomie gewährleisteten Beurteilungs- und Ermessensspielraum überschritten hat. Hat die Baubehörde allerdings ihren Beurteilungsspielraum nicht wahrgenommen bzw. einen strittigen Punkt nicht begründet, fehlt es an der Möglichkeit, sich mit ihren Argumenten auseinanderzusetzen. Folglich kann das Baurekursgericht in diesen Fällen entsprechend der gesetzlichen Regelung eigenes Ermessen ausüben (E. 3.3.2). Die geplante Antennenanlage überragt die Gewerbebauten in erheblichem Ausmass und tritt überaus prominent in Erscheinung. Zwar trifft es zu, dass der Sockel der Anlage von den Gewerbebauten grundsätzlich verdeckt wird, dies ändert jedoch nichts daran, dass die geplante Anlage die äusserst kleinflächige Gewerbezone von weit her dominieren würde. Der Mast hebt sich sodann auch von anderen Infrastrukturanlagen wie den Hochspannungsleitungen bzw. Eisenbahnanlagen ab. Auch der Umstand, dass die Anlage durch Lagerhäuser und die Hauptstrasse von der Wohnzone mit mehrheitlich kleinen Einfamilienhäuser getrennt ist, vermag keine solche Zäsur zu bewirken, dass der Mast nicht auch eine Fernwirkung auf diese entfalten kann. So überragt der Mast die Lagerhäuser zum einen erheblich und zum anderen ist die Wohnzone doch nur rund 40 m von diesem entfernt. Indem die Baubehörde die Höhe der Anlage als wesentliches Element bei der Beurteilung der Einordnung nicht in die Gesamtbetrachtung einbezogen hatte, hat sie eine Rechtsverletzung begangen (E. 3.4.3). Abweisung.