ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00024 vom 28. Mai 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Verweigerung der Fortsetzung des Ehevorbereitungsverfahrens und der Trauung (Nebenfolgen) | [Unentgeltliche Rechtspflege, Aussichtslosigkeit des Rekurses] Die Verlobten haben im Ehevorbereitungsverfahren ein Dokument zum Nachweis der Rechtmässigkeit ihres Aufenthalts in der Schweiz einzureichen, wobei die Zivilstandsbehörden einem bzw. einer ausländischen Verlobten genügend Zeit einräumen müssen, um an die zuständige Ausländerbehörde zu gelangen und eine entsprechende Bescheinigung bzw. eine (Kurz-)Aufenthaltsbewilligung zwecks Vorbereitung der Heirat zu erlangen (E. 3.2). Die den Beschwerdeführenden in diesem Zusammenhang gewährte Nachfrist von 60 Tagen bewegte sich an der oberen Grenze des in solchen Fällen Üblichen, weshalb sie nicht mit einer zusätzlichen Fristerstreckung rechnen konnten, es sei denn, es lägen ganz besondere Gründe vor. Solche Gründe aber machten die Beschwerdeführenden hier nicht geltend; der blosse Hinweis auf das hängige migrationsrechtliche Rekursverfahren rechtfertigte die beantragte Erstreckung bzw. Sistierung der 60-tägigen Nachweisfrist jedenfalls nicht (zum Ganzen E. 3.3). Demnach war der Rekurs der Beschwerdeführenden bereits im Zeitpunkt seiner Einreichung offensichtlich aussichtslos und wurde ihr Armenrechtsgesuch vom Beschwerdegegner zu Recht abgewiesen (E. 3.4). Abweisung UP/URB. Abweisung.