ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00019 vom 30. Juni 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Familiennachzug | [Der Beschwerdeführer ist seit 2006 mit einer Schweizerin verheiratet. Im Jahr 2010 wurde seine Aufenthaltsbewilligung widerrufen und er aus der Schweiz weggewiesen, weil er bei der Bewilligungserteilung verschwiegen hatte, dass er in Deutschland unter anderem zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und acht Monaten verurteilt worden war; er wurde mit einem zweijährigen Einreiseverbot belegt. Wenige Monate nach seiner Ausreise Ende 2012 beging der Beschwerdeführer in der Heimat ein Drogendelikt und wurde deswegen mit einer dreijährigen Freiheitsstrafe belegt.] Gemäss Art. 42 Abs. 1 AIG hat der ausländische Ehegatte einer Schweizer Bürgerin Anspruch darauf, dass ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wird, wenn er mit seiner Ehefrau zusammenwohnt (E. 2.1). Eine strafrechtliche Verurteilung verunmöglicht die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nicht ein für alle Mal. Wann eine Neubeurteilung zu erfolgen hat, bestimmt sich aufgrund der Umstände im Einzelfall; das Bundesgericht berücksichtigt dabei, dass die Regelhöchstdauer des Einreiseverbots nach Art. 67 Abs. 3 AIG fünf Jahre beträgt (zum Ganzen E. 2.2). Vorliegend liegt das Verhalten, welches zum Bewilligungswiderruf geführt hat, bereits weit zurück und hält sich der Beschwerdeführer seit sieben Jahren ausser Landes auf, weshalb eine Neubeurteilung seines Anwesenheitsanspruchs grundsätzlich gerechtfertigt erschiene; das öffentliche Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers hat jedoch nach seiner Ausreise wegen seines strafrechtlich relevanten Verhaltens nochmals deutlich an Gewicht gewonnen (E. 2.3.1). Ungeachtet des nur zweijährigen Einreiseverbots erscheint es deshalb angezeigt, den Anspruch des Beschwerdeführers auf Familiennachzug erst nach Ablauf von fünf Jahren seit seiner Entlassung aus dem heimatlichen Strafvollzug erneut materiell zu prüfen (E. 2.3.2). Abweisung.