ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00842 vom 5. April 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Aufenthaltsbewilligung | [Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens auf in der Schweiz ansässige Staatsangehörige Kroatiens / Verlust der Arbeitnehmereigenschaft / Verbleiberecht nach Beendigung der Erwerbstätigkeit] Die Anwendbarkeit des FZA setzt eine abkommensrechtliche Freizügigkeitskonstellation voraus. Eine solche kann insbesondere durch die Arbeitnehmereigenschaft begründet werden (E. 2.2). Erforderlich ist eine quantitativ und qualitativ echte und tatsächliche wirtschaftliche Tätigkeit (E. 3.2). Es ist fraglich, ob die eher untergeordnete temporäre Arbeitstätigkeit der Beschwerdeführerin diese Voraussetzung erfüllte (E. 3.3). Selbst wenn sie die Arbeitnehmereigenschaft erlangt haben sollte, befand sie sich im Zeitpunkt der Ausdehnung des FZA seit knapp zwei Jahren nicht mehr im Arbeitsprozess und war sie auch in der Folge nicht mehr im ersten Arbeitsmarkt tätig (E. 3.5). Wird eine (unselbständige) Erwerbstätigkeit zufolge dauernder Arbeitsunfähigkeit aufgegeben, kann sich die betroffene Person unter anderem auf ein Verbleiberecht berufen, wenn sie sich seit mindestens zwei Jahren im Hoheitsgebiet dieses Mitgliedstaats ständig aufgehalten hat (E. 4.1). Zum Zeitpunkt des Eintritts der teilweisen Erwerbsunfähigkeit hielt sich die Beschwerdeführerin noch keine zwei Jahre ständig in der Schweiz auf (E. 4.3). Da die Ehegemeinschaft mit ihrem hier niederlassungsberechtigten Ehemann weniger als drei Jahre dauerte und keine erfolgreiche Integration besteht sowie keine wichtigen persönlichen Gründe für einen weiteren Verbleib in der Schweiz sprechen, besteht auch nach AIG kein Aufenthaltsanspruch (E. 8). Gutheissung UP/URB. Abweisung der Beschwerde.