ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00841 vom 26. Juni 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Urnenabstimmung vom 10. Februar 2019 betreffend Standortentscheid und Kreditgenehmigung Feuerwehrdepot und Werkhof | [Beschwerde gegen einen Nichteintretensbeschluss eines Bezirksrats betreffend einen Stimmrechtsrekurs] Bei der Frist von § 53 Satz 2 in Verbindung mit § 22 Abs. 1 VRG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, weshalb es mithin nicht im Belieben der Vorinstanz stand, den Beschwerdeführerinnen eine längere Frist anzusetzen (E. 2.3). Die Vorinstanz hat den Rekurs der Beschwerdeführerinnen zu Recht als Stimmrechtsrekurs qualifiziert (E. 3.1 ff.) Der Stimmrechtsrekurs erfolgte in jedem Fall verspätet, womit die Vorinstanz nicht darauf einzutreten hatte (E. 3.4 ff.). Indem die Vorinstanz den Beschwerdeführerinnen die Kosten für das Rekursverfahren auferlegte, verletzte sie § 13 Abs. 4 VRG, da der Rekurs nicht als offensichtlich aussichtslos zu qualifizieren war (E. 5). Teilweise Gutheissung.