ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00839 vom 19. Februar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA wegen inhaltsleerer Ehe. Prozessthema kann vorliegend allein der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA bzw. die Verweigerung einer (nachehelichen) Aufenthaltsbewilligung sein, während die beantragte Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA weder Prozessthema des vorinstanzlichen Entscheids war bzw. sein musste (E. 1.2). Der Beschwerdeführer kann sich aufgrund seiner Ehe mit einer Bulgarin grundsätzlich auf einen freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsanspruch berufen (E. 2.2), welcher jedoch bei der rechtsmissbräuchlichen Berufung auf eine inhaltsleere Ehe zur Umgehung ausländerrechtlicher Zulassungsvorschriften entfällt (E. 2.3.1). Da die Ehegatten unbestrittenermassen nicht mehr zusammenleben und mit einer Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft schon aufgrund der langen Trennungsdauer und des fehlenden Ehewillens der Ehefrau nicht zu rechnen ist, ist die Ehe definitiv gescheitert und inhaltsleer geworden. Die Berufung auf die nur noch formell fortbestehende Ehe zur weiteren Aufenthaltssicherung erscheint damit rechtsmissbräuchlich, womit sich der Beschwerdeführer nicht mehr auf einen freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsanspruch berufen kann (E. 2.3.3). Ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch scheitert bereits an den zeitlichen Voraussetzungen (E. 3.2). Ein nachehelicher oder allgemeiner Härtefall ist weder ersichtlich noch substanziiert geltend gemacht (E. 3.3). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie Rechtsmittelbelehrung (E. 4 f.). Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird.