ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00813 vom 14. Mai 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Baubewilligung | Um- und Ausbau eines inventarisierten Bauernhauses: Anwendungsbereich eines projektbezogenen Schutzentscheids. Die Baudirektion ist gestützt auf § 338c PBG zur Beschwerde gegen die vollständige oder teilweise Aufhebung einer Anordnung legitimiert, soweit das Rechtsmittel der Wahrung öffentlicher Interessen dient, was vorliegend der Fall ist (E.1). Mit der Inventaraufnahme wird die Vermutung der Schutzwürdigkeit der verzeichneten Objekte aufgestellt und die zuständige Behörde verpflichtet, sich mit dieser Vermutung auseinanderzusetzen. Sofern sich die zuständige Behörde vorfrageweise mit der Schutzzweckverträglichkeit der geplanten Eingriffe auseinandersetzt, kann nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung projektbezogen ein materieller Schutzentscheid in einer Baubewilligung mitenthalten sein (sog. projektbezogener Schutzentscheid). Ob ein Bauprojekt bei einem inventarisierten Gebäude bewilligt und der Schutzzweck mittels Anordnungen gewahrt werden kann oder die Baubewilligung verweigert werden muss, ist – wie bei der Frage der nebenbestimmungsweisen Heilung von Baumängeln – in erster Linie abhängig von deren Art und Ausmass. Mittels Nebenbestimmungen oder eben denkmalschutzrechtlichen Anordnungen sind lediglich Korrekturen untergeordneter Natur möglich. Vor wesentlichen Änderungen oder einem Abbruch einer inventarisierten Baute oder Anlage ist vorab ein förmlicher Schutzentscheid zu treffen (E.3). Der für die Beurteilung erforderliche Schutzzweck ergibt sich aus dem Inventareintrag (vgl. § 6 Abs. 1 KNHV). Vorliegend sind die geplanten Eingriffe in ihrer Grössenordnung nicht mehr untergeordnet und kann eine Präjudizierung eines späteren Schutzentscheids nicht mehr nebenbestimmungsweise verhindert werden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass schützenswerte Bauteile vom Bauvorhaben massgeblich betroffen sind (E.4). Abweisung.