ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00791 vom 17. Mai 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Bestätigung Ausschaffungshaft (Gl190348-L/U) | Durchführbarkeit der Ausschaffung nach Algerien nach gescheiterten Rückführungen. Der Haftgrund gemäss Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 AIG in Verbindung mit Art. 75 Abs. 1 lit. h AIG wurde zu Recht bejaht (E. 3.3). Sinn und Zweck der Ausschaffungshaft ist es, die zwangsweise Ausschaffung auch gegen den Willen des Betroffenen sicherzustellen (E. 4.2). Der Beschwerdeführer hat in der Vergangenheit drei Rückführungen per Flugzeug nach Algerien vereitelt. Die letzte datiert vom 5. Dezember 2019, wobei die Vollzugsstufen 2 und 3 gemäss Art. 28 ZAV Geltung hatten. Insofern wird sich eine erneute Rückführung auf den gleichen Vollzugsstufen 2 und 3 ohne Verhaltensänderung des Beschwerdeführers wiederum nicht realisieren lassen (E. 4.5). Der schlechte Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ist im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung zu berücksichtigen (E. 4.6). Dies in Verbindung mit dem Umstand, dass für eine baldige Verhaltensänderung des Beschwerdeführers keine Anhaltspunkte bestehen, führt dazu, dass die Ausschaffungshaft nicht (mehr) ernsthaft geeignet erscheint, den Wegeweisungsvollzug sicherzustellen (E. 4.7). Teilweise Gutheissung und Haftentlassung.