ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00767 vom 30. April 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Baubewilligung | Standort Container; Verkehrssicherheit. Durch Bauten, Anlagen, Bepflanzungen und sonstige Grundstücknutzungen dürfen weder der Verkehr behindert oder gefährdet noch der Bestand und die Sicherheit des Strassenkörpers beeinträchtigt werden. Nach § 8 Abs. 1 der Strassenabstandsverordnung entscheidet bei Mauern und geschlossenen Einfriedungen von über 0,8 m Höhe an der Innenseite von Kurven sowie im Bereich sich verzweigender Strassen und von Ein- und Ausfahrten die örtliche Baubehörde über die Pflicht zur Einhaltung eines Abstands zur Strasse und über dessen Mass. Die Verkehrssicherheit beurteilt die örtliche Behörde dabei insbesondere nach den Gesichtspunkten der Verkehrsbedeutung sowie Ausbaugrad und Geschwindigkeit unter Berücksichtigung verkehrspolizeilicher Signalisationsvorschriften; den örtlichen Verhältnissen; des Innenradius der Kurve bzw. des Winkels der sich verzweigenden Strassen. Die Anordnungen haben sich an das verhältnismässig Notwendige zu halten (E. 4.2). Aufgrund der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h sowie des Rechtsvortritts ist die Verkehrssicherheit gegeben (E. 4.3 f.). Die Überbauung der Grünfläche mit Verbundsteinen und dem Container ordnet sich auch genügend ein (E. 5). Abweisung.