ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00765 vom 7. Februar 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Nutzungsplanung | Zuweisung eines kommunalen Schutzobjekts von der Freihalte- in die Landwirtschaftszone Eine Nutzungsplanung ist unzulässig, wenn sie die Ziele der Schonung und Erhaltung von Natur- oder Heimatschutzobjekten nur ungenügend respektiert (E. 2.1). Die streitbetroffene Wiese ist durch eine kommunale Schutzverordnung geschützt, welche einer landwirtschaftlichen Nutzung enge Grenzen setzt (E. 3.1). Diese von der Exekutive erlassene Schutzverordnung ist von vornherein nicht geeignet, die ihr zugrundeliegende Planung zu präjudizieren (E. 4.2). Der Gemeinde als Planungsträgerin kommt beim Entscheid, ob sich eine Parzelle im Sinn von Art. 16 RPG zur landwirtschaftlichen Nutzung eignet, ein durch die Gemeindeautonomie geschützter Ermessensspielraum zu (E. 4.3). Der Gemeinderat als Planungsbehörde hat seiner Pflicht zur Selbstbindung ausreichend Rechnung getragen, indem er eine zum Schutz der Wiese taugliche nutzungsplanerische Grundordnung geschaffen hat (E. 5.1.4). Eine schutzzielkonforme Bewirtschaftung der Wiese scheint denkbar, wobei die Zulässigkeit einer konkreten Nutzung nicht zu prüfen ist (E. 5.2). Der fehlende Eintrag im regionalen Richtplan steht der Zulässigkeit der Umzonung nicht entgegen (E. 5.3). Die Planänderung ist nicht unzweckmässig, da sie die angestrebte Nutzungsänderung stärker zum Ausdruck bringt und die Erstellung von in der Freihaltezone zonenkonformen Infrastrukturanlagen gänzlich ausschliesst (E. 5.4). Gutheissung und Bestätigung des kommunalen Umzonungsbeschlusses.