ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00740 vom 19. März 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
baurechtlicher Vorentscheid | Arealüberbauung beim Bhf. Wollishofen: Zulässigkeit der Fragen; Anrechenbarkeit an massgebliche Grundfläche; Unterschreitung Strassenabstand (Ausnahmebewilligung). Unter "Fragen" im Sinn von § 323 PBG sind nur Rechtsfragen gemeint. Zwar basieren die der Bausektion zum Vorentscheid unterbreiteten Fragen auf einem Vorprojekt. Doch liegt es in der Natur des Vorentscheidsverfahrens, dass in diesem lediglich die grundsätzliche Bewilligungsfähigkeit der zu diesem Zeitpunkt geplanten Lösung zu beurteilen ist. Der Umstand, dass der Sachverhalt hinsichtlich des Strassenprojekts noch Unklarheiten beinhaltet und die Beantwortung der gestellten Fragen unter gewissen Annahmen erfolgen muss, führt nicht dazu, dass die Fragen deshalb tatsächlicher Natur wären (E. 4). Verkehrsflächen, die auf übergeordneten Festlegungen beruhen, beispielsweise solche, die ihre Grundlage in (kantonalen oder kommunalen) Verkehrsplänen oder Quartierplänen haben, gehören nicht zur anrechenbaren Fläche im Sinn von § 254 und 259 PBG. Die Fläche innerhalb der Buswendeschleife (Verkehrsinsel) ist nicht zur Verkehrsfläche zu zählen, da sie von den Bussen nicht befahren wird und daher rechtlich gesehen losgelöst vom Bus- und Bahnbetrieb baulich genutzt werden kann. Die effektive Überbaubarkeit beziehungsweise bauliche Nutzbarkeit ist für die Frage der Anrechenbarkeit nicht relevant. Sie ist demzufolge anzurechnen (E. 5). Aufgrund des schmalen Arealperimeters, des grossen Anteils der geplanten Verkehrsfläche und der daraus resultierenden Ausnützungseinbusse infolge der starken Einschränkung der Überbauungsmöglichkeiten bei Einhaltung des Strassenabstands erscheint die Durchsetzung der Abstandsvorschriften unverhältnismässig. Der Wohnhygiene wie auch der Verkehrssicherheit wird bei der Detailplanung Rechnung zu tragen und Prüfungsgegenstand des Baubewilligungsverfahrens sein. Abweisung.