ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00720 vom 19. Februar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Aufenthaltsbewilligung | Bewilligungsverweigerung wegen Scheinehe. [Der türkische Beschwerdeführer reiste wiederholt illegal und in Missachtung von Einreiseverboten in die Schweiz ein. Eine frühere Aufenthaltsbewilligung wurde nicht verlängert, nachdem sich der Verdacht einer nur aus ausländerrechtlichen Motiven geschlossenen bzw. aufrechterhaltenen Ehe erhärtet hatte. Als der Beschwerdeführer aufgrund seiner neuen Ehe mit einer sieben Jahre älteren und ebenfalls aus der Türkei stammenden Schweizerin um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ersuchte, wurde ihm dies wegen des Verdachts auf eine Scheinehe verweigert.] Kognition des Verwaltungsgerichts und fehlendes prozedurales Aufenthaltsrecht mangels vorbestehendem Aufenthaltsrecht (E. 1). Übergangsrechtliche Erwägungen (E. 2). Indizien für eine Scheinehe und Beweislastumkehr, falls die Indizien mit grosser Wahrscheinlichkeit auf eine Scheinehe hinweisen (E. 3.2). Die Aussagen der Ehefrau sowie deren Tochter und die übrige Indizienlage lässt vorliegend ohne Weiteres auf eine lediglich zum Schein aufrechterhaltene Ehe schliessen, zumal der Beschwerdeführer keinerlei Beweise vorbringt, welche den bestehenden Scheineheverdacht ausräumen würden (E. 3.3 ff.). Da die Ehegemeinschaft demnach höchstens wenige Wochen gedauert hat, entfällt ein ehelicher Aufenthaltsanspruch. Ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch wird nicht geltend gemacht und würde bereits an den zeitlichen Voraussetzungen scheitern. Ein nachehelicher oder schwerwiegender persönlicher Härtefall ist weder ersichtlich noch wird ein solcher substanziiert geltend gemacht. Mangels Eingriffs in das verfassungs- und konventionsrechtlich geschützte Familienleben stehen auch keine völkerrechtlichen Verpflichtungen der Wegweisung des Beschwerdeführers entgegen (E. 3.5). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie Rechtsmittelbelehrung (E. 4 f.). Beschwerdeabweisung.