ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00692 vom 19. Februar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligung | Wiederaufleben bzw. (Wieder-)Erteilung der Niederlassungsbewilligung nach Nichtigerklärung der Einbürgerung. [Der aus Ägypten stammende Beschwerdeführer wurde in der Schweiz eingebürgert und hielt sich nach seiner Einbürgerung zeitweise in Ägypten auf. Nachdem seine Einbürgerung für nichtig erklärt und ihm seine IV-Rente aberkannt wurde, wurde ihm die (Wieder-)Erteilung einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung wegen seiner Sozialhilfeabhängigkeit verweigert.] Die zeitweilige Auslandabwesenheit des Beschwerdeführers ist für das allfällige Wiederaufleben seiner Niederlassungsbewilligung unerheblich, da er damals keinen ausländerrechtlichen Melde- und Kontrollvorschriften unterstand und die Nichtigerklärung seines Schweizer Bürgerrechts keine Rückwirkung entfaltet (E. 2.2). Eine Bewilligungsverweigerung wegen rechtsmissbräuchlicher Erschleichung des Schweizer Bürgerrechts fällt vorliegend bereits übergangsrechtlich ausser Betracht (E. 2.3). Eine Bewilligungsverweigerung aufgrund dauerhafter und erheblicher Sozialhilfeabhängigkeit fällt vorliegend ebenfalls nicht in Betracht: Der Beschwerdeführer durfte bis zur Aufhebung seiner Invalidenrente allenfalls in guten Treuen davon ausgehen, nicht erwerbsfähig zu sein, jedenfalls standen allfällige Versäumnisse bei der Arbeitssuche bis zum Zeitpunkt der Rentenaufhebung in keinem relevanten Zusammenhang mit den aufgelaufenen Sozialhilfeleistungen. Danach lassen sich die fehlenden Suchbemühungen auf dem Arbeitsmarkt zwar nicht mit gesundheitlichen Einschränkungen, aber mit der prekären Bewilligungssituation des Beschwerdeführers nach der Nichtigerklärung der Einbürgerung erklären, aufgrund derer er zumindest zeitweise davon ausgehen musste, nicht erwerbsberechtigt zu sein. Der vorwerfbare Sozialhilfebezug beschränkt sich damit auf einen Zeitraum von rund 14 Monaten, was das Verschulden des Beschwerdeführers stark relativiert und eine Wegweisung derzeit unverhältnismässig ersc