ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00689 vom 8. Januar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Bewilligungsverweigerung nach Verlust der Arbeitnehmereigenschaft. [Der schwedischen Beschwerdeführerin wurde eine weitere Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA wegen Verlusts der Arbeitnehmereigenschaft und anhaltender Sozialhilfeabhängigkeit verweigert. Die Beschwerdeführerin konnte sich durch eine Frühpensionierung inzwischen von der Sozialhilfe lösen, ist aber auf Ergänzungsleistungen angewiesen.] Die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft entfällt bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit nach einer Anstellung von mehr als zwölf Monaten spätestens sechs Monate nach dem Ende des Anspruchs auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung (E. 2.1.4), weshalb die in den letzten Jahren überwiegend erwerbslose Beschwerdeführerin ihre Arbeitnehmereigenschaft verloren hat (E. 2.2.1). Auch ein Aufenthalt zur erwerbslosen Wohnsitznahme ist ausgeschlossen, da die Beschwerdeführerin auch nach ihrer Frühpensionierung und unabhängig von allfälligen Rentenleistungen aus ihrer schwedischen Heimat auf Ergänzungsleistungen angewiesen ist (E. 2.2.2). Aus einem bilateralen Abkommen mit Schweden über die soziale Sicherheit lassen sich keine Niederlassungs- und Aufenthaltsrechte ableiten (E. 2.2.3). Freizügigkeitsrechtliche Aufenthaltsansprüche bei dauernder Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit: Die gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin sind von der IV-Stelle als überwindbar qualifiziert worden, ohne dass ihr eine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit attestiert worden ist. Auch die Beschwerdeführer selbst stelle ihre Arbeitsfähigkeit zunächst nicht infrage. Es ist deshalb davon auszugehen, dass sie zumindest zum Zeitpunkt des Verlusts der Arbeitnehmereigenschaft nicht dauerhaft erwerbsunfähig gewesen war und sie sich damit nicht auf einen entsprechenden freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsanspruch berufen kann (E. 3). Wird durch eine Frühpensionierung lediglich eine vorbestehende Sozialhilfeabhängigkeit abg