ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00608 vom 27. Februar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Baubewilligung | Zonenkonformität, Verkehrssicherheit einer Ausfahrt. Antizipierte Beweiswürdigung (E. 4). Rechtliches Gehör (E. 5). Verspätete Rügen (E. 6). Vollständigkeit und Korrektheit des Baugesuchs (E. 7). Industrie- und Gewerbezonen sind in erster Linie für die Ansiedlung industrieller und gewerblicher Betriebe der Produktion, der Gütergrossverteilung, der Lagerhaltung und des Transports bestimmt (E. 8.2). Das geplante Logistikcenter mit Lager-, Produktions- und Büroflächen entspricht dem Wesen einer Industriezone. Dass der Betrieb gemäss Angaben der privaten Beschwerdegegnerin rund 26 Lastwagenfahrten in der Nacht auslösen soll, vermag daran nicht zu ändern, ist doch auch der Transport Kernmerkmal einer Industriezone (E. 8.3). Die Baubewilligung wurde mit einem Anpassungs-, Beseitigungs- und Verlegerevers für die in den Baulinienbereich fallenden Abstellflächen und Besucherparkplätze versehen (E. 9.3). Aufgrund des Revers liegt es im Risikobereich der privaten Beschwerdegegnerin, dass sie ihren Betrieb allenfalls auf eigene Kosten umgestalten muss. Die Beseitigung der Parkplätze erweist sich auch ohne weiteres als möglich und die Anzahl der Pflichtabstellplätze ist nicht gefährdet (E. 9.4). Bauvorhaben können im Fall einer Behinderung oder Gefährdung des Verkehrs direkt gestützt auf § 240 Abs. 1 PBG verweigert werden (E. 10.2). Die Ein- resp. Ausfahrradien genügen selbst für grosse Sattelauflieger. Die Ausfahrt ist gerade und die Lage präsentiert sich übersichtlich. Eine Verkehrsgefährdung kann daher ausgeschlossen werden und es ist mit keiner erheblichen Verkehrsbehinderung zu rechnen. Die technischen Anforderungen gemäss der Verkehrssicherheitsverordnung sind ebenfalls erfüllt. Ob die Ausfahrt auch für Spezialtransporte geeignet und verkehrssicher ist, wird sodann von der entsprechenden Bewilligungsbehörde für diese Fahrten geprüft (E. 10.3). Abweisung.