ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00581 vom 23. Oktober 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Widerruf) | Verlust der freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmereigenschaft. Die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft geht spätestens nach 18 bzw. 24 Monaten unfreiwilliger Arbeitslosigkeit oder blosser Beschäftigung auf dem zweiten Arbeitsmarkt verloren, wobei die Arbeitnehmereigenschaft bei Arbeitsverhältnissen von unter einem Jahr bereits nach sechs Monaten erlischt (2.1.4). Der italienische Beschwerdeführer verlor seine einzige Arbeitsstelle auf dem ersten Arbeitsmarkt nach wenigen Monaten aufgrund eines Herzinfarkts und war danach nur noch kurzzeitig auf dem zweiten Arbeitsmarkt tätig. Ein IV-Gesuch wurde abgewiesen, da dem Beschwerdeführer für eine leichte wechselbelastete Tätigkeit vollständige Arbeitsfähigkeit attestiert wurde (E. 2.2.1). Der Beschwerdeführer hat seine Arbeitnehmereigenschaft spätestens sechs Monate nach seinem unfreiwilligen Stellenverlust verloren. Da sich der Beschwerdeführer aufgrund seiner kurzen Landesanwesenheit ohnehin nicht auf einen freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsanspruch wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit hätte berufen können, war der Ausgang des IV-Verfahrens für das ausländerrechtliche Bewilligungsverfahren irrelevant, weshalb es vor einem Bewilligungsentscheid auch nicht abgewartet werden musste. Da selbst bei der Annahme einer dauerhaften Arbeitsunfähigkeit kein Verbleiberecht des Beschwerdeführers bestehen würde, muss auch nicht weiter geklärt werden, inwieweit der Beschwerdeführer zumindest in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich arbeitsunfähig ist (E. 2.2). Da der Beschwerdeführer sich nach dem Verlust seiner Arbeitnehmereigenschaft und dem erstinstanzlichen Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA lediglich aufgrund der aufschiebenden Wirkung der von ihm eingelegten Rechtsmittel im Land verbleiben durfte, entfällt ein Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gestützt auf die zwischen der Schweiz und Italien abgeschlossenen Niederlassungsabkommen bereits auf