ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00568 vom 28. November 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Abfallentsorgung | Abfallentsorgung Den Gemeinden steht bei der Ausgestaltung der Abfallentsorgung zwar ein erheblicher Spielraum zu. Sie sind aber verpflichtet, zweckmässige, den gerechtfertigten Bedürfnissen des Abfalllieferanten entsprechende Entsorgungslösungen anzubieten. Indes können die Abfallinhaber nicht davon ausgehen, dass ihnen in jedem Fall die ihnen bequemste Lösung anzubieten sei (E. 2.1). Vorliegend sieht die Abfallverordnung der Gemeinde unter anderem wöchentliche Abfuhren für Hauskehricht vor. Hauskehricht und Sperrgut müssen den vom Gesundheitssekretariat organisierten Sammelstellen übergeben werden (E. 2.3). Gemäss kommunaler Vollzugsverordnung zur Abfallverordnung darf der Hauskehricht erst am Sammeltag in den vorgeschriebenen Behältern, gut sicht- und erreichbar, an den durch das Gesundheitssekretariat bezeichneten Plätzen bereitgestellt werden (E. 2.4). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers war es nicht Aufgabe der Vorinstanz, eine für alle Einwohner der Gemeinde genehme Lösung des Kehrichtsammelsystems zu treffen, sondern zu prüfen, ob die von der Gemeinde getroffene Lösung zweckmässig ist und den gerechtfertigten Bedürfnissen der Abfalllieferanten entspricht. Der Beschwerdeführer vermochte insgesamt nicht darzutun, dass die Erfüllung seiner gesetzlichen Pflicht zur Ablieferung der Siedlungsabfälle erheblich erschwert wäre (E. 4.3). Abweisung, soweit Eintreten.